Die Erneuerung der BayernSPD steht im Mittelpunkt des 61. ausserordentlichen Landesparteitages am 17. Juli 2010 in der Sparkassen-Arena Landshut.
Im Rahmen eines Leitantrages mündet der vom Landesvorstand im vergangenen Jahr eingeleitete Prozess auf dem Parteitag in konkrete Beschlüsse und Massnahmen. Das Motto „Wegen Umbau geöffnet“ zeigt, worum es neben strukturellen Veränderungen massgeblich ankommt: auf einen neuen Dialog mit der Basis und eine Öffnung der Partei gegenüber der Gesellschaft insgesamt. Die BayernSPD fordert alle Mitglieder auf und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, die BayernSPD mit zu verändern und die Zukunft der Partei mit zu gestalten.

Zum Ausgang des Volksentscheides Nichtraucherschutz am 4. Juli erklärt Andreas Hornung, Gemeinderat und Ortsvorsitzender der SPD Lechfeld:
Die Menschen in Bayern haben gewählt und dabei einen echten und konsequenten Nichtraucherschutz befürwortet und sich damit für die Gesundheit eingesetzt.
Damit ist Bayern wieder Vorreiter im Nichtraucherschutz.

Nur noch bis heute läuft die Eintragungsfrist für die Massenpetition „JA zum Atomausstieg! Keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke“.
Knapp 25.000 Menschen haben bislang unterschieben.

Unterstützer der Petition können sich bis zum 13. Juni 2010 hier online eintragen. Die Unterstützerliste wird von der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den postalisch eingegangenen Petitionen an den Bayerischen Landtag übergeben.

Das Europäische Parlament hat am vergangenen Mittwoch die Resolution gegen die Zulassung von Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff angenommen.
„Das ist ein grosser Erfolg für den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU“, kommentierte die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westpahl das Ergebnis der Abstimmung.

Einstimmig haben die Delegierten des Kleinen Parteitages der BayernSPD am 8. Mai in Bayreuth den Leitantrag des Landesvorstandes für eine Reform der schulischen und beruflichen Bildung angenommen. Er war den Delegierten zuvor von Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD, vorgestellt worden.
Nach einem langen Diskussionsprozess setzt die BayernSPD damit neue Massstäbe in der Bildungspolitik. Kernpunkt des Antrages ist die flächendeckende Einführung einer Gemeinschaftsschule, die eine individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt rückt und Bildungsgerechtigkeit tatsächlich herstellt.